Gemeinsam für bessere Verkehrsverhältnisse: IHK, IG Metall und Arbeitgeberverbände präsentieren Positionen

KLAUS GRÄBENER, HAUPTGESCHÄFTSFÜHRER DER IHK SIEGEN, HARTWIG DURT, GESCHÄFTSFÜHRER DER IG METALL SIEGEN UND DR. THORSTEN DOUBLET, GESCHÄFTSFÜHRER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE SIEGEN-WITTGENSTEIN STELLTEN GEMEINSAM IHR POSITIONSPAPIER „WIRTSCHAFT IST BEWEGUNG“ VOR.
KLAUS GRÄBENER, HAUPTGESCHÄFTSFÜHRER DER IHK SIEGEN, HARTWIG DURT, GESCHÄFTSFÜHRER DER IG METALL SIEGEN UND DR. THORSTEN DOUBLET, GESCHÄFTSFÜHRER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE SIEGEN-WITTGENSTEIN STELLTEN GEMEINSAM IHR POSITIONSPAPIER „WIRTSCHAFT IST BEWEGUNG“ VOR.

KLAUS GRÄBENER, HAUPTGESCHÄFTSFÜHRER DER IHK SIEGEN, HARTWIG DURT, GESCHÄFTSFÜHRER DER IG METALL SIEGEN UND DR. THORSTEN DOUBLET, GESCHÄFTSFÜHRER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE SIEGEN-WITTGENSTEIN, STELLTEN GEMEINSAM IHR POSITIONSPAPIER „WIRTSCHAFT IST BEWEGUNG“ VOR.

Marode Straßen, baufällige Brücken, eine A45, die auf Jahrzehnte zur Dauerbaustelle wird, und leistungsschwache Bahnverbindungen prägen die heimische Verkehrssituation. Für Schwertransporte aus der Region gibt es angesichts desolater Straßenverhältnisse kaum noch genehmigungsfähige Routen. Und Prognosen sagen eine weitere, deutliche Zunahme des Güterverkehrs in den nächsten Jahren voraus. „Eine Vielzahl aktueller Entwicklungen wird sich entscheidend auf die Verkehrssituation bei uns auswirken. Dazu gehören der sechsspurige Ausbau der A45 samt Neubau aller 38 Talbrücken, aber auch der angekündigte Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke, die schwierige Situation für Schwertransporte und die Festlegungen im künftigen Bundesverkehrswegeplan“, so der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK) Klaus Gräbener.
Deshalb sei es jetzt wichtig, sich als Region in den wesentlichen verkehrspolitischen Fragen deutlich zu positionieren. In einem gemeinsamen Pressegespräch stellten Hartwig Durt, Geschäftsführer der IG Metall Siegen, Dr. Thorsten Doublet, Geschäftsführer der Arbeitgeberverbände Siegen-Wittgenstein, und Klaus Gräbener die Ergebnisse dieser Positionierung unter dem Titel „Wirtschaft ist Bewegung“ vor.

Eine zentrale Forderung: Die besondere Bedeutung des nachgeordneten Straßennetzes in unserer Region muss stärker berücksichtigt werden. „Gerade bei uns haben Landes- und Kreisstraßen teilweise eine Versorgungs- und Erschließungsfunktion, die in Ballungsräumen durch Autobahnen oder Bundesstraßen erfüllt werden. Diese nachgeordneten Straßen sind bei uns schon heute in einem wesentlich schlechteren Zustand als dies im Landesdurchschnitt der Fall ist. Wenn sie nicht erhalten und ausgebaut werden, werden ganze Räume von der Außenwelt abgeschnitten“, so Dr. Doublet. Generell seien staatliche Einnahmen aus dem Verkehr stärker in Infrastruktur zu investieren. 55 Milliarden Euro jährlich kämen durch Kfz- und Mineralölsteuer sowie die LKW-Maut zusammen. Zurück in die Verkehrsinfrastruktur flössen jedoch nur 15 Milliarden Euro. Doublet: „Dieses politische Kalkül kann auf Dauer nicht gut gehen. Die Folgen spüren unsere Unternehmen und ihre Mitarbeiter schon heute tagtäglich.“

Als dringend notwendig sehen es IHK, Arbeitgeberverbände und IG Metall an, die Planung und den Bau von Straßen zu beschleunigen und von überflüssiger Bürokratie zu befreien. Auch der Ausbau des Schienennetzes soll vorangetrieben werden. „Nach wie vor weist die Siegstrecke Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg auf. Mit neuen Gleisprofilen und einer Aufweitung von Tunneldurchfahrten, insbesondere bei der Ruhr-Sieg-Strecke, ergeben sich neue Möglichkeiten für die Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene und besonders für die kombinierte Nutzung der Verkehrsträger Straße und Schiene“, so Gräbener.

Besonders problematisch ist die Situation für Schwertransporte, die den Kreis Siegen-Wittgenstein verlassen wollen. „Zahlreiche Brücken sind derart marode, dass Schwertransporte sie nicht mehr befahren werden können und deshalb teilweise lange Umwege in Kauf genommen werden müssen. Die Folge sind erhebliche Mehrkosten für die Unternehmen und tagelange Verzögerungen“, betont Durt. Im Durchschnitt wird für unsere Region von einer Erhöhung der Transportkosten um circa 30 bis 40 Prozent in den letzten zehn Jahren ausgegangen. Hinzu kommen aufwändige Genehmigungsverfahren. Derzeit müsse das Unternehmen für jeden einzelnen Schwertransport vier bis fünf Wochen vorher eine Genehmigung beantragen. Wenn mehrere Bundesländer durchfahren werden müssten, sogar für jedes Bundesland neu. Die Genehmigung bedeute jedoch noch nicht freie Fahrt. Plötzlich eingerichtete Baustellen auf der Strecke machten beispielsweise die ganze Vorbereitung vergebens. Ein weiteres Problem seien die knappen Kapazitäten der Polizei zur Begleitung von Schwertransporten. Testweise würden daher private Begleitungen eingesetzt. Durt: „Wir erleben, dass Unternehmen zunehmend die Standortfrage stellen, weil sie sich nicht darauf verlassen können, dass genehmigte Schwertransporte aus Siegen-Wittgenstein und Olpe sicher durchgeführt werden können!“ Ziel müsse sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Rahmenbedingungen schnellstmöglich zu verbessern. Daher sei es wichtig, dass die Belange des Schwerlastverkehrs etwa bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes stärker berücksichtigt würden. Zudem seien für die Zeit des Ausbaus der A45 verlässliche Alternativrouten zur Autobahn festzulegen und ein verlässliches, aktuelles Baustelleninformationssystem einzuführen. Angesichts von bis zu 15 Schwertransporten in einer Nacht seien Genehmigungsverfahren dringend zu vereinfachen und zu verkürzen.

Das gemeinsame Positionspapier geht auch auf weitere Themen, wie den öffentlichen Personennahverkehr und die Zukunft des Individualverkehrs, ein. Das Heft ist in der Schriftenreihe der IHK Siegen erschienen und kann dort bezogen werden. Zudem steht es zum Download auf der Internetseite der IHK Siegen bereit.

Die Broschüre finden Sie hier.

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