Mitreden bei öffentlichen Bauprojekten

Die Stadt Olpe bekommt ein neues Rathaus. Das haben die Bürgerinnen und Bürger vor gut einem Jahr per Bürgerentscheid entschieden – die Mehrheit hatte dabei gegen eine Sanierung des alten und für den Bau eines neuen Rathauses gestimmt. Der Neubau ist jedoch nur ein Teil eines großen Stadtentwicklungsprogramms entlang der Bigge, das gerade erarbeitet wird. Auch hier möchte die Stadt Olpe die Meinungen ihrer BürgerInnen einholen: Über eine eigens dafür eingerichtete Homepage können sie sich bereits umfassend über den Prozess informieren und eigene Ideen einbringen. Darüber hinaus wird nach weiteren Beteiligungsmöglichkeiten gesucht, die sich speziell an bestimmte Interessengruppen richten. WissenschaftlerInnen der Uni Siegen entwickeln aktuell ein Beteiligungstool, das Kommunen für solche Zwecke nutzen können. Das interdisziplinäre Forschungsprojekt läuft über drei Jahre und wird vom Land NRW mit 1 Million Euro gefördert.

„Das Tool soll einfach und intuitiv zu nutzen sein. Wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger unkompliziert ihre Eingaben machen können. Auch für die Kommunen, die die Plattform für ihre Projekte einsetzen, muss der Aufwand so gering wie möglich sein“, erklärt Teilprojektleiter Dr. Jörg Radtke von der Uni Siegen. Ziel sei es, ein Beteiligungsinstrument zu entwickeln, das an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort angepasst werden kann. Plant eine Kommune beispielsweise einen Windpark, könnten auf der Plattform mögliche Standorte visualisiert werden. BürgerInnen hätten die Möglichkeit, Kommentare dazu abzugeben, Informationen zu den jeweiligen Standorten zu ergänzen oder darüber abzustimmen. „Demokratischer Meinungsaustausch findet heute sowohl online als auch konkret vor Ort statt. Wir müssen neue Möglichkeiten entwickeln, beide Ebenen zu verbinden – aber wir müssen auch prüfen, was sinnvoll und technisch möglich ist“, sagt Prof. Dr. Volkmar Pipek, der als Wirtschaftsinformatiker am Projekt beteiligt ist.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren kann und soll die Plattform nicht ersetzen. Die WissenschaftlerInnen sehen sie eher als Ergänzung dazu, auch, um Personengruppen zu erreichen, die bei der formellen Beteiligung wenig präsent sind – etwa Ältere, sozial Schwache oder Menschen mit Behinderungen. „Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in die Projekte einbezogen und bekommen die Möglichkeit zur Mitgestaltung. Das schafft Akzeptanz und kann vorhandene Stimmungen auffangen“, sagt Jörg Radtke. Voraussetzung ist ihm zufolge jedoch, dass die Kommunen sich darauf einlassen und bereit sind, den Input der BürgerInnen auch aufzunehmen.

Im Rahmen des Forschungsprojektes arbeiten Politikwissenschaftler und Wirtschaftsinformatiker der Universität Siegen eng zusammen. Projektkoordinator und zuständig für die Software-Entwicklung ist das IT-Unternehmen GeoMobile GmbH aus Dortmund. In den kommenden drei Jahren möchten die Partner verschiedene Projekte in NRW begleiten, um das geplante Tool zu entwickeln und zu optimieren. Entsprechende Kontakte gibt es bereits: nicht nur zur Stadt Olpe, sondern auch zu den Städten Siegen und Dortmund sowie – beim Thema Windkraft – zu verschiedenen nordrhein-westfälischen Kreisen. Nach erfolgreicher Erprobung und positiver Evaluation soll eine serienreife Version entstehen, die Kommunen, Unternehmen und Verbände in NRW und darüber hinaus nutzen können.

Bei der Stadt Olpe erhofft man sich, über das neue Tool noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und zu einer Beteiligung zu motivieren – gerade auch diejenigen, die nicht an Veranstaltungen teilnehmen möchten oder können. „Das muss immer stärker auch digital funktionieren, weil die Menschen sich so unabhängig von Zeit und Ort einbringen können“, sagt die Technische Beigeordnete der Stadt, Judith Feldner. Sie betont, dass die Entscheidung zur Umsetzung einzelner Projekte letztlich die Stadtverordneten treffen. „Das Tool kann eine gute Hilfestellung für die Stadtverordneten und die Verwaltung sein, die so direkte Rückmeldungen zu den Projekten aus der Bürgerschaft bekommen.“

Das Forschungsprojekt „Creactive Citizen – Kreative elektronische Bürgerbeteiligung bei Infrastruktur-Projekten: Vernetzung von webbasierten, mobilen und Social-Media-Formaten für bessere Übersicht und Bedienbarkeit“ ist im April 2018 gestartet und läuft bis April 2021. Beteiligt sind an der Uni Siegen das Seminar für Politikwissenschaft (Fakultät I) und die Wirtschaftsinformatik, Fachgebiet Computergestützte Gruppenarbeit und Soziale Medien (Fakultät III). Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie CreateMedia.NRW mit 1 Million Euro gefördert.

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