Das neue DigiNetz-Gesetz, die Herausforderungen für die Kommunen beim Aufbau des neuen mobilen 5G-Standarts und die Förderung öffentlicher WLAN-Angebote mit der Initiative WiFi4EU waren jetzt Themen beim 4. Breitband-Forum Südwestfalen, das im Kulturhaus Lÿz in Siegen stattfand. Organisiert wurde es von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG), die vom Kreis Siegen-Wittgenstein und den anderen vier südwestfälischen Kreisen getragen wird.

Vertreter aus Verwaltungen, Bauämtern und Breitbandbeauftragte der Städte und Gemeinden aus Siegen-Wittgenstein und Olpe informierten sich u.a. über neue Rechte und Pflichten, die durch die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes – durch das so genannte DigiNetz-Gesetz – auf sie zukommen. Referent zu diesem Thema war Felix Gartner vom Breitbandbüro des Bundes aus Berlin. Das bereits Ende 2016 in Kraft getretene Gesetz regelt die Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze und den Zugang zu Versorgungsnetzen neu. Aktuelle Beispiele aus der Praxis machten umfassend alle gesetzlichen Kernaussagen und Neuregelungen deutlich. Gleichzeitig hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, erste Erfahrungen bei der Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes zu diskutieren.

Unter dem Stichwort „5G Mobilfunkausbau mit Chancen und Herausforderungen für die Kommunen“ erläuterte TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa, dass 5G als „Mobilfunktechnik von morgen“ ein zentraler Eckpfeiler für die digitale Gigabit-Gesellschaft sein werde. Im Zuge des 5G-Ausbaus werden die Grenzen zwischen Mobilfunk und Festnetz zunehmend verschwinden und die Konvergenz der Netze vorangetrieben, so seine These. Die wachsende Zahl von Endgeräten, die Vernetzung untereinander und die Integration von Sensoren aus unterschiedlichen Anwendungsfeldern in das Mobilfunknetz erfordern jedoch weitreichende Innovationen, vor allem im Bereich der Funkschnittstelle und des Kernnetzes. Wichtige Treiber für diese Entwicklung sind unter anderem die Industrie, der Gesundheitssektor und die Entwicklungen in der Automobilbranche z.B. mit Blick auf selbstfahrende Fahrzeuge. Andere Anwendungen mit hohen Datenmengen sind z.B. die Erfassung von Wetterdaten mit einer bisher nicht gekannten Dichte oder die Überwachung von Verkehrsströmen zur bedarfsgerechten Ampelschaltung.

Die Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots macht die Initiative WiFi4EU möglich. Stefan Mißfeldt von Breitband.NRW erläuterte beim 4. Breitband-Forum die Förderkriterien. Bis 2020 stehen rund 120 Mio. Euro, aufgeteilt in fünf Aufrufen, bereit. Die Vergabe an die Kommunen erfolgt in Form von Gutscheinen in Höhe von bis zu 15.000 Euro. Gefördert werden Geräte- und Installationskosten. Betriebs- und Wartungskosten müssen die Kommunen selbst tragen. Die geförderten Hotspots müssen von bereits vorhandenen kostenlosen privaten oder öffentlichen WLAN-Netzen am selben Ort abgegrenzt werden.

Im ersten Förderaufruf sind ausschließlich Gemeinden als Antragssteller vorgesehen. In Zukunft können voraussichtlich auch andere öffentliche Stellen wie z.B. Schulen, öffentliche Krankenhäuser oder ähnliche Einrichtungen Anträge stellen. Die Bewilligung soll nach der Reihenfolge der Antragsstellung erfolgen.

Im Rahmen des 4. Breitband-Forums wurden erstmals Workshops an mehreren Orten in Südwestfalen angeboten. Die nächsten gibt es am 6. und 7. März in Lüdenscheid und Arnsberg. Themen werden dort dann neben dem DigiNetz-Gesetz unter anderem auch die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, der Bau von Gigabit-Netzen und technische Fragestellung sein.