„In turbulenten Zeiten immer noch Spaß an der Arbeit“

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst war diesmal der Festredner beim Unternehmertag in Olpe.

Ein Minister, dem seine Arbeit nach zwei Jahren im Amt immer noch sichtlich Spaß macht und das trotz der aktuellen Krise der großen Volksparteien, so präsentierte sich NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) gestern in der Olper Stadthalle bei der diesjährigen Unternehmertagung. Eingeladen vom Arbeitgeberverband für den Kreis Olpe e.V., der Kreishandwerkerschaft Westfalen-Süd und dem Handelsverband NRW Südwestfalen e.V., gab  der Minister einen Überblick über die „Zukunft der Mobilität: Chancen und Herausforderungen für NRW“.

Natürlich ging Hendrik Wüst auch auf die für die großen Volksparteien nicht sehr erfreulichen Ergebnisse der Europawahl ein. Dabei warb er für ein wenig mehr Gelassenheit. „Wir sollten nicht jedem Trend hinterherrennen, sondern auch die damit verbundenen Konsequenzen für die Menschen in unserem Land abschätzen und in unsere Entscheidungen einbeziehen“, so der Minister. Die Energiewende beispielsweise werde nur dann erfolgreich sein, wenn sie für die Menschen und die Wirtschaft nicht nur mit Kostensteigerungen verbunden ist. Gleiches gelte auch für den Klimawandel, die Digitalisierung und die Mobilität. „Da müssen wir auch Angebote für den ländlichen Raum machen, die den Menschen nützen.“

Nach zwei Jahren Regierungskoalition in Düsseldorf sprach Hendrik Wüst seinen Ministerkollegen ein Lob aus. Man habe viele Dinge angepackt und auf den Weg gebracht und das mit großer Unterstützung des Parlaments. „Ich habe für mein Ressort bisher alle erforderlichen Mittel und Personalressourcen genehmigt bekommen“, so der Minister weiter. Und das sei auch dringend notwendig gewesen, denn die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen habe eine Grundüberholung dringend nötig. Das gelte sowohl für das Straßennetz, wie auch für die Bahn und die Wasserwege. Hier sei in der Vergangenheit vieles liegen geblieben oder nicht weiter voran getrieben worden. „Deshalb kann ich auch nicht versprechen, dass wir alles in absehbarer Zeit in Ordnung bringen können, aber wir haben die wichtigsten Maßnahmen auf den Weg gebracht.“ Dafür seien auch die Personalkapazitäten von Straßen NRW deutlich aufgestockt worden.

In Südwestfalen sei sicherlich der Ausbau das A 45 das größte Projekt. „Das ist die Lebensader dieser Region. Da sind wir dran. Aber auch in Sachen Digitalisierung und schnellem Internet passiert derzeit sehr viel. Die vielen Baustellen machen das deutlich“, unterstrich Hendrik Wüst. Er bat deshalb auch für Verständnis in der Bevölkerung für die damit verbundenen Behinderungen. Die Schwerlastproblematik und die Route 57 habe man ebenfalls auf der Agenda. Allerdings sei auch hier nicht mit schnellen Lösungen zu rechnen.

Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes für den Kreis Olpe e.V., lobte die Landesregierung in seiner Begrüßung für die bereits geleistete Arbeit. „Aber es bleibt noch viel zu tun.“ Das habe man auch auf dem Arbeitgebertag in Berlin gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich gemacht. Dabei stand vor allem die Energiewende im Focus. Hier habe die Kanzlerin versprochen, die gesamte Energiepolitik bis Ende 2019 neu zu planen. „Eine sichere und kostengünstige Energieversorgung ist für unsere Unternehmen existenziell. Deshalb sind wir dankbar für diese Aussage der Kanzlerin“, so Arndt G. Kirchhoff. Auch beim Klimawandel sei die Industrie nicht das Problem, sondern ein Teil der Lösung. „Wir haben die Techniken, mit denen wir gegen den Klimawandel angehen können.“ Eine CO2-Abgabe sei für ihn durchaus sinnvoll. Allerdings müsse sie so ausgestaltet sein, dass sie Vermeidung und Reduzierung belohne und nicht einfach nur Menschen und Industrie zusätzlich belaste.

Bezogen auf NRW gab er Hendrik Wüst mit auf den Weg, alles dafür zu tun, den Industriestandort Südwestfalen zu erhalten und weiter zu fördern. „Dabei haben wir gerade in unserer Region ein großes Problem mit fehlenden Industrieflächen. Das gilt für fast alle Kommunen.“ Hier müsse unbedingt Abhilfe geschaffen werden, weil sonst die Unternehmen an anderen Orten investieren oder ganz abwandern würden, unterstrich Arndt G. Kirchhoff.

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