Wollen heimische Unternehmen im weltweiten Wettbewerb bestehen, ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur hierfür elementar. Heute mehr denn je. Nur bei leistungsfähigen Breitbandanschlüssen können Unternehmen den digitalen Wandel als Gestaltungschance begreifen und die damit verbundenen Potenziale für sich selbst nutzen. „Deutschland hinkt derzeit bei der digitalen Infrastruktur europaweit hinterher. Wird dies nicht schnell und konsequent angegangen, schiebt man unsere Unternehmen mittel- und langfristig auf das digitale Abstellgleis. Dann scheitert der Industriestandort Nummer 1 in Nordrhein-Westfalen an zu niedrigen Datenübertragungsraten“, verdeutlicht Klaus Gräbener, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK). In der öffentlichen Debatte werde vielfach der Eindruck erweckt, es gehe beim Thema Breitband vor allem um die Versorgung von Privathaushalten. Dies sei jedoch eindeutig zu kurz gesprungen. Zugleich müsste der Blick sehr viel stärker als bisher auf die Anschlussqualitäten in Gewerbegebieten gerichtet werden, die gerade außerhalb von Ballungsgebieten nur unzureichend versorgt seien; paradoxerweise gerade dort, wo die Industrie am stärksten unterwegs sei, in Südwestfalen. Viele Unternehmen im so genannten „ländlichen Raum“ arbeiteten heute teilweise unter dramatischen Internetbedingungen, trügen aber wesentlich zum Steueraufkommen und zur Beschäftigungssicherung bei.

Die Landesregierung hat inzwischen ihre Breitbandstrategie vorgestellt und dabei angekündigt, die Mitfinanzierung aller erfolgreichen kommunalen Anträge im neuen Förderprogramm des Bundes zu übernehmen und den Anteil des Landes aus der digitalen Dividende II (rund 133 Millionen Euro) in ein eigenes Förderprogramm zu überführen. Grundsätzlich sei zu begrüßen, dass das Land mit einem eigenen Förderprogramm Verantwortung für den Breitbandausbau übernehme und die glasfaserbasierte Versorgung aller Gewerbegebiete als ein vorrangiges „Nahziel“ des Netzausbaus festlege. Allerdings dürften die vorgesehenen Gelder für einen flächendeckenden Ausbau mit einem zukunftsfähigen Internet bei weitem nicht ausreichen. Rund 50 Millionen Euro aus den Erlösen von Frequenzbändern durch die Bundesnetzagentur wolle das NRW-Wirtschaftsministerium nach eigener Aussage einsetzen, um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen. Gewerbegebiete sollen in den nächsten Jahren mit mindestens 50 Mbit/s in Down- und Upload angebunden werden. Klaus Gräbener: „Dies ist gut, jedoch angesichts der rasanten technologischen Entwicklung eindeutig zu wenig. Die digitale Überholspur erreichen wir damit jedenfalls nicht. Gerade in den Gewerbegebieten ist so schnell wie möglich und vorranging eine unmittelbare Glasfaseranbindung für die Betriebe erforderlich“. Diese erfordere jedoch Investitionen in Höhe von rund 500 Millionen Euro, wie eine Studie der NRW-Bank zum nachhaltigen Netzausbau gezeigt habe.

Die Koordinierung und Entwicklung des Breitbandausbaus durch Breitbandkoordinatoren auf Ebene der Kreise sei richtig. Damit die zur Verfügung stehenden Mittel auch im Land umgesetzt würden, müsse das Land nun zügig die konkreten Förderrichtlinien zur Verfügung stellen, diese so einfach und praktikabel wie möglich ausgestalten und dabei Konflikte zwischen den Förderangeboten auf Landes- bzw. Bundesebene vermeiden. Überzeugende Konzepte dürften schließlich nicht an bürokratischen Fördermodalitäten scheitern.