Normalerweise hat es Wolfgang Ischinger, ehemaliger Spitzendiplomat und seit 2008 Leiter der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, mit den M\u00e4chtigen dieser Welt zu tun, wenn es um Fragen der internationalen Politik geht. Jetzt stellte er sich auf Einladung der Unternehmerschaft Siegen-Wittgenstein auch den Fragen eines interessierten Publikums aus unserer Region. \u201eChaos und Konflikte, wohin wir auch blicken – welche Rolle kann und sollte Deutschland international spielen?\u201c lautete der Titel seines Vortrages im Haus der Siegerl\u00e4nder Wirtschaft in Siegen.
\nZwei wesentliche Aspekte waren ihm dabei besonders wichtig: 1. die gewachsenen Unsicherheiten in der internationalen Politik, die er als Verluste bezeichnete und 2. die Be\u00addeutung der Europ\u00e4ischen Union im Konzert der Weltm\u00e4chte im Vergleich zu der relativen Bedeutungslosigkeit ihrer Mitgliedsstaaten.<\/p>\n
Bez\u00fcglich der gewachsenen Unsicherheiten sprach er zu\u00adn\u00e4chst davon, dass internationale Konflikte immer weniger vorhersehbar seinen. Das traf beispielsweise auf die Besetzung der Krim durch Russland und den nachfolgenden Konflikt in der Ukraine zu. Ebenso gebe es einen Verlust an ojektiven Wahrheiten und das nicht nur in der neuen amerikanischen Administration. Das westliche Selbstbewu\u00dftsein habe auch an Bedeutung und Wert in der Welt verloren. \u201eHeute glauben die Menschen nicht mehr unbedingt an die Vorteile unserer Demokratie und unserer Marktwirtschaft.\u201c Die Idee der Vereinten Nationen habe deutlich an Einfluss und Akzeptanz eingeb\u00fc\u00dft. Und auch das Gewaltmonopol des Staates werde zunehmend unterh\u00f6hlt, nicht zuletzt durch die wachsenden Cyberattacken und Hackerangriffe, die inzwischen mehr Schaden anrichten k\u00f6nnten, als milit\u00e4rische Interventionen.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund h\u00e4tten auch die Nationalstaaten immer weniger Einflussm\u00f6glichkeiten. \u201eAngela Merkel kann nicht alleine das Klima retten oder unser Land vor dem internationalen Terrorismus sch\u00fctzen.\u201c Vielmehr ge\u00adwinne die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene massiv an Bedeutung. Das habe man leider auf europ\u00e4ischer Ebene im Bereich der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik lange Zeit nicht so gesehen. Als Beispiel daf\u00fcr nannte der langj\u00e4hrige Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den USA und in Gro\u00dfbritannien die Verteidigungspolitik.<\/p>\n
Die 26 Mitgliedsstaaten der Europ\u00e4ischen Union verf\u00fcgten zusammen \u00fcber etwa so viele Soldaten, wie die USA. Die Milit\u00e4rausgaben l\u00e4gen ungef\u00e4hr bei etwa 40 Prozent des amerikanischen Budgets. Die milit\u00e4rische St\u00e4rke der europ\u00e4ischen Armeen werde allerdings von Experten im Vergleich mit den USA auf lediglich zehn bis 15 Prozent gesch\u00e4tzt. Das lie\u00dfe sich relativ einfach \u00e4ndern, wenn die Mitgliedsstaaten der Europ\u00e4ische Union auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten w\u00fcrden, beispielweise bei der Ausr\u00fcstung und Beschaffung. Das dadurch erreichbare Einsparungspotenzial sch\u00e4tzte Wolfgang Ischinger auf 15 bis zu 30 Milliarden Euro. \u201eAu\u00dferdem w\u00e4re damit auch die leidige Debatte um die Zwei-Prozent-Untergrenze f\u00fcr die einzelnen Verteidigungshaushalte vom Tisch\u201c, so der ehemalige Botschafter. Es gebe in der Europ\u00e4ischen Union im\u00admer noch zwei Kategorien von Staaten. Solche, die w\u00fcssten, dass sie klein sind und alleine kaum etwas ausrichten k\u00f6nnten und solche, die das noch nicht kapiert h\u00e4tten.<\/p>\n
Auf Nachfragen aus dem Publikum ging Wolfgang Ischinger auch auf den aktuellen Konflikt zwischen den USA und Nord-Korea ein. Hier schlug er als vorl\u00e4ufige L\u00f6sung ein Abschreckungsszenario vor, wie zwischen den Gro\u00dfm\u00e4chten w\u00e4hrend des kalten Krieges. \u201eEine milit\u00e4risch und moralisch vertretbare L\u00f6sung dieses Konfliktes gibt es aus meiner Sicht nicht.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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