F\u00fcr alle Unternehmen, die gewerbsm\u00e4\u00dfig in Deutschland verpackte Waren in den Verkehr bringen, gelten nach dem Verpackungsgesetz ab dem 1. Juli 2022 neue Pflichten. Zudem gibt es ab diesem Zeitpunkt neue Pr\u00fcfpflichten f\u00fcr elektronische Marktpl\u00e4tze und Dienstleister, die sich um alle Aufgaben nach einer Online-Bestellung k\u00fcmmern (\u201eFulfillment-Dienstleister\u201c).<\/p>\n
\u201eWer heute gut aufpasst, kann morgen das Wissen direkt anwenden.\u201c Mit diesen Worten begr\u00fc\u00dfte Stephan Pult von der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister die Teilnehmer einer Online-Veranstaltung der IHK Siegen. Der neue Registrierungsprozess startete bereits am 5. Mai, und bis zum Inkrafttreten der neuen Bestimmungen gibt es offenkundig noch Kl\u00e4rungsbedarf. \u201eWann immer ich eine Verpackung mit Ware bef\u00fclle, bin ich daf\u00fcr auch verantwortlich\u201c, verdeutlichte der Referent. Das bedeutet, dass sich jedes Unternehmen, das gewerbsm\u00e4\u00dfig in Deutschland verpackte Waren in Verkehr bringt, bis zum 1. Juli beim Verpackungsregister LUCID registrieren muss. Das gilt unabh\u00e4ngig von der Verpackungsart. Auch Verpackungen ohne Systembeteiligungspflicht m\u00fcssen registriert werden.<\/p>\n
Zur erweiterten Registrierungspflicht geh\u00f6ren auch Letztvertreiber von Serviceverpackungen, die die Pflichten nachweisbar an den Vorvertreiber delegiert haben. \u201eWer sich nicht registriert, begeht eine Ordnungswidrigkeit\u201c, mahnte Stephan Pult. Das k\u00f6nne unter Umst\u00e4nden sehr teuer werden. Neben zivilrechtlichen Ma\u00dfnahmen und einem Vertriebsverbot drohten auch Bu\u00dfgelder bis zu 100.000 Euro je Einzelversto\u00df. Ob eine Verpackung der Systembeteiligungspflicht unterliegt oder nicht, l\u00e4sst sich dank dem online verf\u00fcgbaren \u201eKatalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen\u201c leicht herausfinden.<\/p>\n
Auch bei den Pr\u00fcfpflichten gibt es eine Neuerung bez\u00fcglich des Adressatenkreises. \u201eElektronische Marktpl\u00e4tze d\u00fcrfen den Verkauf von verpackten Waren nur noch dann erm\u00f6glichen, wenn sich die H\u00e4ndler und Verk\u00e4ufer bereits ordnungsgem\u00e4\u00df im Verpackungsregister LUCID registriert haben\u201c, erl\u00e4uterte Pult. Dies gelte es nachzupr\u00fcfen. Das betreffe auch Fulfillment-Dienstleister in Bezug auf ihre Auftraggeber. \u201eErf\u00fcllen diese ihre verpackungsrechtlichen Pflichten nicht, d\u00fcrfen ihnen die Dienstleistungen nicht mehr angeboten werden.\u201c F\u00fcr die erleichterte Pr\u00fcfung stellt die Zentrale Stelle Verpackungsregister den gro\u00dfen Plattformbetreibern ab Juni einen t\u00e4glichen Registerabruf zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
F\u00fcr alle, die sich neu registrieren m\u00fcssen, hatte Stephan Pult noch einen wertvollen Tipp parat: \u201eLegen Sie gleich bei der Registrierung im ersten Schritt einen Wiederherstellungskontakt an. Dieser kann genutzt werden, wenn die Login-E-Mail-Adresse nicht mehr vorhanden ist \u2013 beispielsweise beim Austritt eines Mitarbeiters. Das erspart viel \u00c4rger.\u201c Wichtig in diesem Zusammenhang ist n\u00e4mlich die verwendete E-Mail-Adresse. Ist die dann nicht mehr bekannt oder zug\u00e4nglich, kann es kompliziert werden. Generell ist der Registrierungsprozess so nutzerfreundlich wie nur m\u00f6glich gestaltet worden. Er bietet in jedem Schritt eine Vielzahl von Erkl\u00e4rungen. \u201eWir unterst\u00fctzen schon beim Prozess der Registrierung so gut, wie wir nur k\u00f6nnen\u201c, unterstrich Pult.<\/p>\n
Wer bereits registriert ist, sollte sich auch weiterhin als Hersteller einloggen und die neue Kachel zur \u00c4nderungsregistrierung im Dashboard nutzen, um die n\u00f6tigen Angaben zu den Verpackungen einzugeben.<\/p>\n
Weitere Informationen und Checklisten zum Download: verpackungsregister.org<\/a>.<\/p>\n