{"id":22531,"date":"2021-03-01T15:38:47","date_gmt":"2021-03-01T14:38:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/?p=22531"},"modified":"2021-03-01T15:38:47","modified_gmt":"2021-03-01T14:38:47","slug":"unsere-wirtschaft-braucht-perspektiven-und-unser-land-ein-modernisierungsjahrzehnt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/unsere-wirtschaft-braucht-perspektiven-und-unser-land-ein-modernisierungsjahrzehnt\/","title":{"rendered":"„Unsere Wirtschaft braucht Perspektiven und unser Land ein Modernisierungsjahrzehnt“"},"content":{"rendered":"

Seit nunmehr gut einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser aller Leben, Arbeiten und Wirtschaften. Mit jedem Tag wachsen die sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Belastungen. Die Pandemie ringt uns allen gro\u00dfe Opfer ab, schreibt NRW-Ministerpr\u00e4sident Armin Laschet im NRW-Wirtschaftsblog „Klartext im Westen“.<\/span><\/p>\n

Unser aller\u00a0<\/span>Gesundheit zu sch\u00fctzen und Menschenleben zu retten sind wichtig<\/span>e<\/span>\u00a0Ziele in dieser Zeit.<\/span>\u00a0Voraussetzung hierf\u00fcr ist es,\u00a0<\/span>das Infektionsgeschehen\u00a0<\/span>kontrollier<\/span>en<\/span>\u00a0zu k\u00f6nnen sowie<\/span>\u00a0exponentiell anwachsende Infektionszahlen\u00a0<\/span>und die \u00dcberlastung des Gesundheitssystems\u00a0<\/span>zu\u00a0<\/span>verhinder<\/span>n<\/span>.<\/span>\u00a0Die Erfahrung<\/span>en weltweit zeigen, dass dies vor allem<\/span>\u00a0durch die konsequente Minimierung sozialer Kontakte und\u00a0<\/span>die Einschr\u00e4nkung von\u00a0<\/span>Mobilit\u00e4t gelingt. Die umfassenden\u00a0<\/span>Ma\u00dfnahmen, die Bund und L\u00e4nder ergriffen haben, waren und sind daher richtig.<\/span>\u00a0F\u00fcr die grunds\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung durch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ebenso wie durch die Wirtschaft bin ich sehr dankbar. Sie hat wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland im internationalen Vergleich bisher gut durch die<\/span>se<\/span>\u00a0Krise gekommen ist.\u00a0<\/span><\/p>\n

Von Anfang an war klar, dass diejenigen<\/span>\u00a0Unternehmen und Einrichtungen<\/span>, die\u00a0<\/span>aufgrund der drastischen Einschr\u00e4nkungen auch des wirtschaftlichen Lebens\u00a0<\/span>die gr\u00f6\u00dften Opfer im Kampf gegen die Pandemie erbringen, auf die Solidarit\u00e4t der Gemeinschaft vertrauen k\u00f6nnen<\/span>\u00a0m\u00fcssen<\/span>. Im vergangenen Fr\u00fchjahr haben Bund und L\u00e4nder daher umfangreiche Soforthilfen unb\u00fcrokratisch und schnell geleistet.\u00a0<\/span>Nordrhein-Westfalen hatte als erstes Land am letzten M\u00e4rz-Wochenende 2020 das volldigitalisierte Antragsverfahren freigeschaltet, binnen nicht einmal einer Woche waren fast 300.000 Antr\u00e4ge bearbeitet und 2,3 Milliarden Euro ausgezahlt. M<\/span>it den \u00dcberbr\u00fcckungshilfen<\/span>\u00a0konnte<\/span>\u00a0vielen Selbst\u00e4ndigen und Unternehmern\u00a0<\/span>auch im Sommer und Herbst 2020\u00a0<\/span>\u00fcber eine schwierige Zeit geholfen<\/span>\u00a0werden<\/span>.<\/span>\u00a0Das ist uns auch dank der soliden Finanzen in Bund und Land m\u00f6glich gewesen.\u00a0<\/span>Auch<\/span>\u00a0im Herbst\u00a0<\/span>2020<\/span>\u00a0sollte\u00a0<\/span>rasch und unb\u00fcrokratisch geholfen werden<\/span>.<\/span>\u00a0Doch aufgrund\u00a0<\/span>massiver Probleme bei der Entwicklung der daf\u00fcr erforderlichen IT-Plattform<\/span>\u00a0auf Bundesebene\u00a0<\/span>sowie\u00a0<\/span>bis zum heutigen Tage andauernder\u00a0<\/span>Unstimmigkeiten zwischen dem Bundesfinanz- und dem Bundeswirtschaftsministerium haben die November- und Dezemberhilfen ebenso wie die \u00dcberbr\u00fcckungshilfe III lange auf sich warten lassen \u2013\u00a0<\/span>viel\u00a0<\/span>zu lange. Viele Selbst\u00e4ndige und Unternehmer haben die Wochen ohne Umsatz und Einkommen an den Rand der wirtschaftlichen Existenz und auch zur Verzweiflung gef\u00fchrt. Viel Vertrauen in die Corona-Politik ist\u00a0<\/span>dadurch\u00a0<\/span>verloren gegangen.<\/span>\u00a0Wer als Bundesfinanzminister ank\u00fcndigt, die \u201eBazooka\u201c auszupacken, der muss auch liefern und nicht, wenn es darauf ankommt, die zugesagten Unterst\u00fctzungen blockieren.<\/span><\/p>\n

Seit Mitte Februar kommt die Unterst\u00fctzung nun endlich bei den Unternehmen an.\u00a0<\/span>Und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat\u00a0<\/span>auf seinem Wirtschaftsgipfel\u00a0<\/span>weitere Unterst\u00fctzung zugesagt. Etwa einen H\u00e4rtefallfonds f\u00fcr jene Unternehmen, die bisher durchs Raster gefallen sind.<\/span><\/p>\n

Doch\u00a0<\/span>staatliche Unterst\u00fctzung\u00a0<\/span>kann keine Dauerl\u00f6sung sein. Unsere Unternehmerinnen und Unternehmer wollen und k\u00f6nnen nicht dauerhaft von staatlichen Hilfe<\/span>n abh\u00e4ngig sein<\/span>. Sie wollen<\/span>\u00a0ihre Betriebe wieder \u00f6ffnen. F\u00fcr viele wird dies nach Monaten d<\/span>er Schlie\u00dfung und angesichts<\/span>\u00a0weiterhin gro\u00dfer Unsicherheit vieler Kundinnen und Kunden sowie der Erschwernisse im internationalen Warenverkehr mit harter Aufbauarbeit verbunden sein.<\/span>\u00a0F\u00fcr die\u00a0<\/span>Landesregierung Nordrhein-Westfalen war und ist\u00a0<\/span>immer klar gewesen<\/span>: Wenn die Infektionszahlen sinken, m\u00fcssen auch die Grundrechtseingriffe zur\u00fcckgenommen werden. Seit Anfang des Jahres\u00a0<\/span>hatte\u00a0<\/span>das Infektionsgeschehen langsam aber stetig ab<\/span>genommen, die nochmals Mitte Dezember versch\u00e4rften Ma\u00dfnahmen wirkten sich endlich aus<\/span>.\u00a0<\/span>Noch v<\/span>or wenigen Tagen\u00a0<\/span>war<\/span>\u00a0in Nordrhein-Westfalen\u00a0<\/span>eine<\/span>\u00a07-Tages-Inzidenz von 50\u00a0<\/span>in greifbarer N\u00e4he<\/span>.\u00a0<\/span>Allerdings: Seitdem steigen die Zahlen der Neuinfektionen wieder leicht an<\/span>, der R\u00fcckgang ist zum Erliegen gekommen.\u00a0<\/span>Angesichts der Unsicherheiten, die mit den noch ansteckenderen Virus-Mutation<\/span>en verbunden sind, ist Vorsicht geboten<\/span>. Ni<\/span>emandem w\u00e4re geholfen, wenn wir vorschnell \u00d6ffnungen zulie\u00dfen und in wenigen Wochen wieder exponentiell steigende Infektionszahlen verzeichnen w\u00fcrden und dadurch gezwungen w\u00e4ren, erneut weitreichende Beschr\u00e4nkungen umzusetzen.<\/span>\u00a0Die Entwicklungen in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, in denen gerade wieder deutliche Versch\u00e4rfungen beschlossen worden sind, sollten uns Mahnung sein.<\/span><\/p>\n

Gleichwohl: N<\/span>ach vier Monaten des Lockd<\/span>o<\/span>wns brauchen die Menschen, brauchen die Unternehmen Perspektiven. Die\u00a0<\/span>gesunkenen\u00a0<\/span>Infektionszahlen, die tagt\u00e4glichen zehntausendfachen Impfungen der besonders gef\u00e4hrdeten Risikogruppen<\/span>, die jetzt endlich mehr und mehr verf\u00fcgbaren Impfstoffmengen<\/span>\u00a0ebenso wie die zunehmend<\/span>e Verf\u00fcgbarkeit von Schnell- und<\/span>\u00a0bald\u00a0<\/span>auch von Selbsttests sowie die Aussicht auf mildere Temperaturen\u00a0<\/span>schaffen M\u00f6glichkeiten, Schritt f\u00fcr Schritt zu einer verantwortungsvollen Normalit\u00e4t zur\u00fcckzukehren. Die Kitas und Schulen konnten als erste vorsichtige \u00d6ffnungsschritte gehen. Die Friseurbetriebe<\/span>\u00a0folgen<\/span>\u00a0am<\/span>\u00a0heutigen 1. M\u00e4rz<\/span>.\u00a0<\/span>Unser gemeinsames Ziel ist es, dass zeitnah weitere Schritt<\/span>e<\/span>\u00a0folgen k\u00f6nnen.\u00a0<\/span>Dar\u00fcber\u00a0<\/span>werde<\/span>n<\/span>\u00a0wir<\/span>\u00a0am Mittwoch (3.<\/span>\u00a0M\u00e4rz<\/span>) in der Konferenz der Ministerpr\u00e4sidenten mit der Bundeskanzlerin\u00a0<\/span>beraten.<\/span>\u00a0Und ich bin sicher, dass es uns gelingen wird, trotz der weiterhin sehr angespannten und fragilen Lage einen Pfad zu vereinbaren, der auch und gerade den so besonders von den Einschr\u00e4nkungen betroffenen Branchen wieder eine Perspektive aufzeigt.<\/span><\/p>\n

Die Pandemie hat uns abe<\/span>r auch vor Augen gef\u00fchrt, wie l<\/span>eistungsf\u00e4hig die Soziale Marktwirtschaft ist und wie innovativ die Unternehmen und Gr\u00fcnder in unserem Land sind. Ich denke hier zum Beispiel an \u00d6zlem T\u00fcreci und U\u011fur \u015eahin, die Gr\u00fcnder von BioNTech.\u00a0<\/span>Sie<\/span>\u00a0haben mit ihrer<\/span>\u00a0innovativen<\/span>\u00a0Forschung\u00a0<\/span>in Rekordzeit\u00a0<\/span>einen Impfstoff gegen das Corona-Virus\u00a0<\/span>entwickelt<\/span>.<\/span>\u00a0Dieser und die weiteren zugelassenen Impfstoffe geben Hoffnung, dass wir die Pandemie bald \u00fcberwinden.<\/span><\/p>\n

Mut und Zuversicht, vor allem aber Tatendrang und Risikobereitschaft haben diese innovative Forschung m\u00f6glich gemacht. Und genau diese Eigenschaften zeichnen auch\u00a0<\/span>die Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen\u00a0<\/span>aus<\/span>.<\/span>\u00a0D<\/span>eshalb\u00a0<\/span>bin ich sicher, dass wir die vielen\u00a0<\/span>vor uns liegenden Herausforderungen\u00a0<\/span>\u2013 neben der Pandemiebek\u00e4mpfung\u00a0<\/span>insbesondere<\/span>\u00a0die<\/span>\u00a0forcierte\u00a0<\/span>Digitalisierung\u00a0<\/span>und die klimaneutrale Ausrichtung unserer Produktionsprozesse unter Beibehaltung der internationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit unserer Industrie\u00a0<\/span>\u2013<\/span>\u00a0erfolgreich<\/span>\u00a0meistern\u00a0<\/span>werden<\/span>.\u00a0<\/span>Die Landesregierung sieht sich in all diesen Fragen als Partner der heimischen Wirtschaft. Mit unserer Digitalstrategie, mit bereits f\u00fcnf Entfesselungspaketen, unserer Investitionsoffensive in Breitbandausbau und Infrastruktur sowie vielen weiteren Ma\u00dfnahmen leisten wir unseren Beitrag f\u00fcr ein auch in Zukunft erfolgreiches Nordrhein-Westfalen.<\/span><\/p>\n

Heute gilt es<\/span>,\u00a0<\/span>gemeinsam\u00a0<\/span>den Blick<\/span>\u00a0in die Zukunft zu richten. Die Pandemie hat\u00a0<\/span>vorhandene\u00a0<\/span>Defizite\u00a0<\/span>wie unter einem Brennglas\u00a0<\/span>aufgezeigt \u2013 etwa in der Digitalisierung der Bildung und der \u00f6ffentlichen Verwaltung<\/span>\u00a0sowie bei der digitalen Infrastruktur<\/span>.\u00a0<\/span>Hier m\u00fcssen wir besser werden<\/span>\u00a0\u2013 und zwar rasch<\/span>.<\/span>\u00a0Und die Unternehmen brauchen f\u00fcr den Neustart optimale Rahmenbedingungen und keine neuen Belastungen. Deshalb hat die Landesregierung umfangreiche Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ein Belastungsmoratorium und B\u00fcrokratieabbau auf Bundesebene unterbreitet.<\/span>\u00a0Auf Landesebene werden<\/span>\u00a0weitere Entfesselungspakete folgen.<\/span>\u00a0Gleichzeitig braucht es Impulse f\u00fcr eine grundlegende Erneuerung unseres Landes \u2013 insbesondere mit Blick auf Digitalisierung\u00a0<\/span>und<\/span>\u00a0die Vereinbarkeit von \u00d6konomie und \u00d6kologie<\/span>. Unsere eigenen ehrgeizigen Ziele werden wir nur erreichen und unsere internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit dauerhaft nur dann erhalten k\u00f6nnen, wenn wir auf Innovation und neue Technologien setzen \u2013 etwa K\u00fcnstliche Intelligenz und Wasserstoff. Deutschland\u00a0<\/span>und Nordrhein-Westfalen\u00a0<\/span>m<\/span>\u00fcssen<\/span>\u00a0sich an die Spitze der Bewegung setzen und die 20er Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt machen. Genau daf\u00fcr werde ich mich<\/span>\u00a0weiter engagieren<\/span>!<\/span><\/p>\n

Quelle: NRW-Wirtschaftsblog „Klartext im Westen“<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit nunmehr gut einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser aller Leben, Arbeiten und Wirtschaften. Mit jedem Tag wachsen die sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Belastungen. Die…<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":22532,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[32,4,11],"tags":[],"class_list":["post-22531","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-infos","category-meinung","category-regionale-wirtschaft"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-content\/uploads\/2021\/03\/MP_Laschet_2-676x451-1.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22531","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22531"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22531\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22533,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22531\/revisions\/22533"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22532"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22531"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22531"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22531"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}