{"id":14561,"date":"2019-06-25T09:32:03","date_gmt":"2019-06-25T07:32:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/?p=14561"},"modified":"2019-06-25T09:32:03","modified_gmt":"2019-06-25T07:32:03","slug":"wer-im-glashaus-sitzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wer-im-glashaus-sitzt\/","title":{"rendered":"&#8222;Wer im Glashaus sitzt &#8230;&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>Die Gro\u00dfe Koalition will in K\u00fcrze das im Koalitionsvertrag festgehaltene Vorhaben umsetzen, die sachgrundlose Befristungen einzuschr\u00e4nken: auf eine Quote von maximal 2,5% der Belegschaften in allen Unternehmen mit mehr als 75 Besch\u00e4ftigten, zudem sollen auch die Dauer und die Wiederholbarkeit begrenzt werden.<\/p>\n<p>Der\u00a0<a href=\"https:\/\/www.gesamtmetall.de\/themen\/beschaeftigung\/befristung\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat drei Professoren gebeten<\/a>, sich mit dem im Koalitionsvertrag enthaltenen, sehr detaillierten Regelungsvorschl\u00e4gen zur sachgrundlosen Befristung auseinanderzusetzen \u2013 aus arbeitsrechtlicher (Prof. Dr. Giesen, Ludwig-Maximilians-Universit\u00e4t M\u00fcnchen), personalwirtschaftlicher (Prof. Dr. Grund, RWTH Aachen) und verfassungsrechtlicher (Prof. Dr. Stoffels, Ruprecht-Karls-Universit\u00e4t Heidelberg) Sicht.<\/p>\n<p><strong>Flexibilit\u00e4t oder Arbeitnehmerfeindlichkeit?<\/strong><\/p>\n<p>Der Anteil an befristet Besch\u00e4ftigten ist kein geeigneter Indikator f\u00fcr Arbeitnehmerfeindlichkeit, stellt\u00a0<a href=\"https:\/\/www.gesamtmetall.de\/sites\/default\/files\/downloads\/gutachten_prof._grund.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Prof. Grund in seinem Gutachten<\/a>\u00a0heraus. Unternehmen brauchen einen Flexibilit\u00e4tspuffer (vgl.\u00a0personalwirtschaftliches Gutachten von Prof. Grund). In welcher H\u00f6he, schwankt von Unternehmen zu Unternehmen. Instrumente wie Zeitarbeit sind in den vergangenen Jahren bereits beschnitten worden, nun soll auch noch die Befristung angegangen werden \u2013 und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Konjunktur sich mindestens abschw\u00e4chst und der Flexibilit\u00e4tsbedarf der Unternehmen auch aufgrund der Ver\u00e4nderungen durch die Digitalisierung massiv steigt.<\/p>\n<p>Hinzu kommt: Die Politik hat mehr und mehr M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Arbeitnehmer geschaffen, ihre Arbeit auszusetzen, aber dann auf den bisherigen Arbeitsplatz zur\u00fcckkommen zu d\u00fcrfen: Elternzeit oder das Recht auf Teilzeit mit R\u00fcckkehr in Vollzeit beispielsweise. R\u00fcckkehrrechte von Arbeitnehmern aus Auszeiten sind untrennbar mit dem Recht der Arbeitgeber auf befristete Besch\u00e4ftigung verbunden, zumindest solange man den deutschen K\u00fcndigungsschutz nicht anfassen will.<\/p>\n<p>Oft kommt der Einwand, dass es daf\u00fcr keine sachgrundlose Befristung brauche. Insbesondere die Gewerkschaften f\u00fchren ins Feld, dass die Betroffenen unter der nagenden Ungewissheit \u00fcber die berufliche Perspektive leiden und mit befristeten Vertr\u00e4gen keine Chance haben, bei der Bank einen Kredit zu erhalten. Lassen wir mal beiseite, ob das nun stimmt: Mir pers\u00f6nlich leuchtet ja nicht ein, warum das unertr\u00e4glich ist, wenn man \u201esachgrundlos\u201c befristet ist, aber kein Problem, wenn man als Elternzeitvertretung befristet ist.<\/p>\n<p><strong>Befristungen mit Sachgrund nicht mehr rechtssicher anwendbar<\/strong><\/p>\n<p>Wichtiger ist, dass sich an diesen Einwand die Theorie von der Praxis trennt. Die Betriebspraktiker wissen das: Das Teilzeit- und Befristungsgesetz definiert in der Tat ausdr\u00fccklich verschiedene zul\u00e4ssige Befristungsgr\u00fcnde. Das\u00a0<a href=\"https:\/\/www.gesamtmetall.de\/sites\/default\/files\/downloads\/gutachten_prof._giesen.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Gutachten von Prof. Giesen<\/a>\u00a0zeigt aber, dass die g\u00e4ngige Rechtsprechung daf\u00fcr gesorgt hat, dass diese Befristungen nicht mehr rechtssicher anwendbar sind. Beispiel: das Kriterium \u201evor\u00fcbergehender Bedarf der Arbeitsleistung\u201c. Aus dieser f\u00fcr den Laien klaren Formulierung hat das BAG eine \u201ezweifelsfrei wegfallende Arbeit\u201c gemacht, die f\u00fcr Unternehmen praktisch nie gegeben ist \u2013 weil die Suche nach Folgeauftr\u00e4gen immer in der Verantwortung der Unternehmen liege. Durch die weitere Rechtsprechung hat das BAG Kriterien angelegt, die dieses Befristungskriterium faktisch abschaffen. Da das f\u00fcr die anderen Kriterien ebenso gilt, wurde die \u201esachgrundlose\u201c Befristung faktisch zum einzigen rechtssicheren Instrument der Unternehmen.<\/p>\n<p>Gehen wir an dieser Stelle noch einmal einen Schritt zur\u00fcck. Die Gro\u00dfe Koalition will, so der dem Wortlaut des Koalitionsvertrages, \u201eden Missbrauch bei den Befristungen abschaffen\u201c. Wird das geplante Gesetz das erreichen?<\/p>\n<p><strong>Muss das Gesetz nicht andere als die Privatwirtschaft treffen?<\/strong><\/p>\n<p>Der Anteil an befristeten Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen (aller Arten, mit und ohne Sachgrund) betr\u00e4gt in der Privatwirtschaft: 7,1 %. Das kann mal wenig oder zu viel finden, vor allem aber kann man es nicht ohne den Vergleich einsch\u00e4tzen:<\/p>\n<ul>\n<li>Nichtregierungsorganisationen (zu denen, rein beispielhaft, Gewerkschaften und Umweltschutzorganisationen geh\u00f6ren): 15,5 %<\/li>\n<li>Der \u00f6ffentliche Dienst: 9,5 %<\/li>\n<li>Die Wissenschaft (sofern nicht privatwirtschaftlich Betrieben): 43,6 %!<\/li>\n<li>L\u00e4sst man bei der Wissenschaft die Beamten au\u00dfen vor und betrachtet nur die Angestellten, liegt die Quote sogar bei 48,7 %!<\/li>\n<li>Nur der Vollst\u00e4ndigkeit halber: In der Metall- und Elektro-Industrie liegt der Anteil bei gerade einmal 4 Prozent.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Alle diese Zahlen stammen von Untersuchungen des Instituts f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in N\u00fcrnberg.<\/p>\n<p><strong>Die Politik sitzt im Glashaus \u2013 und entl\u00e4sst Lehrer p\u00fcnktlich zum Beginn der Sommerferien<\/strong><\/p>\n<p>Dabei profitiert die Politik, wenn sie selber Arbeitgeber ist, davon, dass sie sich das Kriterium der \u201eHaushaltsbefristung\u201c geschaffen hat \u2013 also befristet besch\u00e4ftigen darf, wenn unklar ist, ob es im folgenden Haushaltsjahr wieder einen Haushalt gibt oder ob dieser f\u00fcr diesen Bereich ausreichend Etat vorsieht. Unklarheit dar\u00fcber, ob im folgenden Gesch\u00e4ftsjahr genug Auftr\u00e4ge da sind, um den Personalbedarf vorzuhalten, gibt es bei im Wettbewerb stehenden Unternehmen\u00a0nat\u00fcrlich nicht, ganz anders als beim Staat. Somit ist die bekannte Praxis, Lehrer p\u00fcnktlich mit Beginn der Sommerferien zu entlassen und nach den Ferien wieder bis zu den n\u00e4chsten Sommerferien befristet einzustellen, sogar richterlich gebilligt.<\/p>\n<p>Man kann also mit Fug und Recht festhalten: Wenn die Politik befristete Besch\u00e4ftigung mit ge\u00fcbter Rhetorik anprangert, sitzt sie in einem Glashaus mit besonders d\u00fcnnen W\u00e4nden.<\/p>\n<p><strong>Sachgrundlose Befristung: Liegt ein Missbrauch vor?<\/strong><\/p>\n<p>Etwas mehr M\u00fche macht die Frage, was denn Missbrauch ist und wo er vorkommt. Das kann man nat\u00fcrlich anhand der Quote nach pers\u00f6nlichem Bauchgef\u00fchl definieren \u2013 allerdings ist \u201epers\u00f6nliches Bauchgef\u00fchl\u201c ein h\u00f6chst schwieriges Kriterium in einem Rechtsstaat. Etwas systematischer ist der Ansatz, mal zu schauen, wo denn die Gerichte entsprechende Grenzen gezogen haben.<\/p>\n<p>In\u00a0<a href=\"https:\/\/www.gesamtmetall.de\/sites\/default\/files\/downloads\/gutachten_prof._giesen.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">seinem Gutachten hat das Prof. Giesen<\/a>\u00a0auch das getan \u2013 und zweierlei festgestellt:<\/p>\n<ul>\n<li>Erstens haben alle gerichtlich festgestellten Missbr\u00e4uche ausschlie\u00dflich bei Sachgrundbefristungen stattgefunden \u2013 und zweitens ausschlie\u00dflich im \u00f6ffentlichen Dienst.<\/li>\n<li>Ein Gesetz, dass die sachgrundlosen Befristungen einschr\u00e4nken will und das obendrein den \u00f6ffentlichen Dienst nicht ber\u00fchrt, hat also gar nichts mit dem angeblichen Ziel des Gesetzes zu tun.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Und: Der beabsichtigte Schwellenwert verletzt auch noch den allgemeinen Gleichheitssatz<\/strong><\/p>\n<p>Und schlie\u00dflich kommt\u00a0<a href=\"https:\/\/www.gesamtmetall.de\/sites\/default\/files\/downloads\/gutachten_prof._giesen.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">das Gutachten von Professor Dr. Markus Stoffels<\/a>\u00a0von der Universit\u00e4t Heidelberg auch noch zum Schluss, dass der im Koalitionsvertrag vereinbarte Schwellenwert gegen den allgemeinen Gleichheitssatz versto\u00dfen w\u00fcrde, denn:<\/p>\n<p><em>\u201eDie Ankn\u00fcpfung an eine Besch\u00e4ftigtenzahl von mehr als 75 ist eine willk\u00fcrliche Grenzziehung, die auf einem politischen Kompromiss beruht. Politscher Wille und Kompromiss alleine wurde aber schon in der Vergangenheit vom Bundesverfassungsgericht nicht als Begr\u00fcndung f\u00fcr einen Eingriff in die Grundrechte akzeptiert. Verst\u00e4rkt wird der Gleichheitsversto\u00df noch dadurch, dass der Grenzwert ein Alles oder Nichts-Prinzip statuiert, obwohl moderatere und damit mildere Regelungsm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehen.<\/em><\/p>\n<p><em>Ferner greift die an einen Schwellenwert von mehr als 75 Besch\u00e4ftigten ankn\u00fcpfende quotale Begrenzung der sachgrundlosen Befristung in die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer, aber auch der Arbeitgeber ein. Nach den Erkenntnissen des Bundesverfassungsgerichts im \u201eVorbesch\u00e4ftigungs-Urteil\u201c bedarf dieser Eingriff in die Berufsfreiheit einer dem Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsgrundsatz entsprechenden verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Diese scheitert indes, da eine Regelung, die gleichheitswidrig die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer\/Bewerber und der Arbeitgeber verk\u00fcrzt, nicht erforderlich ist und sich deshalb als verfassungswidrig erweist.<\/em><\/p>\n<p><em>Die vorgesehene Regelung w\u00fcrde einen kaum umsetzbaren b\u00fcrokratischen Verwaltungs- und \u00dcberwachungsaufwand verursachen. Der hiermit einhergehende Aufwand ist derart immens, dass im Schrifttum nicht zu Unrecht gesagt wurde, dies komme einer (partiellen \u2013 soweit \u00fcber dem Schwellenwert liegenden) Abschaffung der sachgrundlosen Befristung gleich. Das Bundesarbeitsgericht selbst h\u00e4lt eine prozentuale Beschr\u00e4nkung f\u00fcr kaum rechtssicher berechenbar.\u201c<\/em><\/p>\n<p><strong>Sachgrundlose Befristung \u2013 Was die Gro\u00dfe Koalition tun sollte<\/strong><\/p>\n<p>Erstens: Den bestehenden Flexibilit\u00e4tsspielraum \u2013 nicht nur \u2013 f\u00fcr die M+E-Unternehmen zu erhalten. Allenfalls eine Quote von 10 bis 15 Prozent f\u00fcr sachgrundlose Befristung w\u00fcrde dieses gew\u00e4hrleisten. Je schwieriger die wirtschaftliche Lage ist, desto n\u00f6tiger ist es, die Flexibilit\u00e4t zu erhalten.<\/p>\n<p>Zweitens: Die bestehenden Sachgr\u00fcnde f\u00fcr Befristungen sind aufgrund der Rechtsprechung nicht mehr rechtssicher handhabbar. Die Sachgrundbefristung muss \u00fcberarbeitet werden, mit dem Ziel, sie durch weitere und konkretisierte Sachgr\u00fcnde wieder rechtssicher zu machen.<\/p>\n<p>Es braucht weitere Sachgr\u00fcnde, n\u00e4mlich<\/p>\n<ul>\n<li>die \u00fcberwiegende T\u00e4tigkeit in einem zeitlich begrenzten Projekt,<\/li>\n<li>die Fachkraft mit speziellen Qualifikationen, die im Betrieb nicht vorgehalten werden<\/li>\n<li>oder auch Auftragsspitzen oder anderer zeitlich begrenzter auftragsbedingter Mehrbedarf.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Zus\u00e4tzlich:<\/p>\n<ul>\n<li>die Qualifizierungsbefristung und<\/li>\n<li>die Sch\u00fcler- und Studentenbesch\u00e4ftigung sowie die Rentnerbesch\u00e4ftigung.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Konkretisierung bei den Sachgr\u00fcnden:<\/p>\n<ul>\n<li>Erprobung in den ersten 24 Monaten der Besch\u00e4ftigung,<\/li>\n<li>Vertretung inklusive unternehmensinterner Umstrukturierungen, die den eigentlichen Stelleninhaber ebenfalls betreffen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Drittens: Zur wirksamen Bek\u00e4mpfung der Befristungsflut im \u00d6ffentlichen Dienst : Abschaffung der Haushaltsbefristung (\u00a7 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG)!<\/p>\n<p>Viertens: Abfindungsoption statt einer Bestandsschutzl\u00f6sung im siebten bis 24. Monat der Besch\u00e4ftigung.<\/p>\n<p>F\u00fcnftens: Zeitbefristung \u00fcber 24 Monate hinaus, wenn arbeitsvertraglich ein sogenannter Flexi-Bonus (\u201ePr\u00e4mienbefristung\u201c) vereinbart wurde.<\/p>\n<p>Ein Beitrag von Martin Leutz, Leiter Kommunikation und Presse, Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Gro\u00dfe Koalition will in K\u00fcrze das im Koalitionsvertrag festgehaltene Vorhaben umsetzen, die sachgrundlose Befristungen einzuschr\u00e4nken: auf eine Quote von maximal 2,5% der Belegschaften in&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":14562,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_hide_featured_image":false,"_jetpack_featured_image_duplicate_dismissed":0,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[32,4],"tags":[],"class_list":["post-14561","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-infos","category-meinung"],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-content\/uploads\/2019\/06\/Bild_Martin_Leutz.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14561","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14561"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14561\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14564,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14561\/revisions\/14564"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14562"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14561"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14561"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14561"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}