Die europ\u00e4ische Geschichte ist \u00fcber viele Jahrhunderte gepr\u00e4gt worden durch nationale Rivalit\u00e4ten, Resontiments, und milit\u00e4rischen Konflikte. Vom hundertj\u00e4hrigen Krieg bis zum Zweiten Weltkrieg zieht sich eine Kette von gewaltsamen Auseinandersetzungen, die den Kontinent zum Teil in seinen Grundfesten ersch\u00fcttert haben. Und dennoch haben es die Menschen in Europa immer wieder geschafft, diese einschneidenden Ereignisse zu \u00fcberwinden. Der westf\u00e4lische Friede zu M\u00fcnster und Osnabr\u00fcck ist daf\u00fcr ein Beispiel. Nach jahrelangen Verhandlungen beendete er die Apokalypse des drei\u00dfigj\u00e4hrigen Krieges. Es dauerte weitere Jahrhunderte mit zum Teil blutigsten Auseinandersetzungen, bis die Europ\u00e4er wieder gemeinsam versuchten, an einer dauerhaften Friedensl\u00f6sung f\u00fcr den Kontinent zu arbeiten.<\/p>\n
Heute leben wir in einem weitgehend vereinten Europa. Seit 70 Jahren herrscht Frieden. Wir leben in Freiheit und k\u00f6nnen innerhalb Europas reisen und arbeiten, wohin und wo wir wollen. Alte Feinde wurden zu neuen Freunden. Das gilt insbesondere f\u00fcr Frankreich und Deutschland. Wer k\u00f6nnte sich heute noch vorstellen, gegen Frankreich oder England in den Krieg zu ziehen. Auch die deutsche Einheit ist letztlich das Ergebnis der europ\u00e4ischen Integration. Der gemeinsame Markt sorgt f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze und Wohlstand. Mit \u00fcber 500 Millionen Menschen ist Europa einer der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftsr\u00e4ume in der Welt.<\/p>\n
Das alles ist f\u00fcr viele Menschen, vor allem aus der j\u00fcngeren Generation inzwischen eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Doch der Weg, der dazu gef\u00fchrt hat, dass wir so leben k\u00f6nnen, wie wir heute in Europa leben, der Weg war steinig und ist es auch weiterhin. Die Herausforderungen an Europa sind gro\u00df. Das zeigen nicht nur die internen Krisen, der Brexit oder die Handelsauseinandersetzungen mit den USA. Aber dennoch ist und bleibt Europa, die Europ\u00e4ische Union das gr\u00f6\u00dfte Friedensprojekt der Menschheitsgeschichte. Daran sollten wir uns stets erinnern, auch wenn wir uns \u00fcber manche auf den ersten Blick unsinnige Verordnungen der EU \u00e4rgern. Wie es dazu kam, dass Europa zu dem wurde, was es heute ist, soll deshalb in den folgenden Ausf\u00fchrungen noch einmal in Erinnerung gerufen werden.<\/p>\n
Die Entstehung der Europ\u00e4ischen Union ist nur vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkriegs verst\u00e4ndlich. Als der von Deutschland begonnene und verlorene Krieg zu Ende war, bestand gro\u00dfe Unsicherheit, wie es nun in Europa weitergehen solle. Zum einen zog der Ost-West-Konflikt auf, da die wichtigsten Siegerm\u00e4chte des Zweiten Weltkriegs – die USA und Gro\u00dfbritannien auf der einen, die Sowjetunion auf der anderen Seite – sehr unterschiedliche Vorstellungen davon hatten, wie das Nachkriegseuropa aussehen sollte. Zum anderen bef\u00fcrchtete man insbesondere in Frankreich, das geschlagene Deutschland k\u00f6nnte in absehbarer Zeit wieder zu Kr\u00e4ften kommen und erneut zur Bedrohung werden. Der Erste Weltkrieg war in den Nachbarl\u00e4ndern noch gut in Erinnerung. Auch 1918 war Deutschland besiegt worden – und nur gut 20 Jahre sp\u00e4ter wurde Paris von deutschen Truppen eingenommen.<\/p>\n
Es galt also, zwei Fragen gleichzeitig zu l\u00f6sen: Wie konnte der Westen trotz eines teilweisen R\u00fcckzugs amerikanischer Truppen gen\u00fcgend St\u00e4rke aufbringen, um gegen die Sowjetunion und eine m\u00f6gliche Bedrohung durch sie bestehen zu k\u00f6nnen, und wie konnte Deutschland in ein solches Konzept eingebunden werden, ohne seinerseits zur Gefahr f\u00fcr seine Nachbarn zu werden?<\/p>\n
Die Antwort gab der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950, also genau f\u00fcnf Jahre nach Kriegsende. Er schlug eine „Montanunion“ vor, eine Vereinigung der deutschen und der franz\u00f6sischen Schwerindustrie, an der teilzunehmen andere Staaten ausdr\u00fccklich eingeladen waren. Das Besondere an Schumans Vorschlag war die gemeinsame Verwaltung der Kohle- und Stahlindustrie. Das ging weiter als die \u00fcblichen internationalen Vereinbarungen. Hier musste jeder der beteiligten Staaten ein St\u00fcck nationaler Souver\u00e4nit\u00e4t aufgeben, die dann gemeinsam ausge\u00fcbt wurde. 1951 erfolgte die Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl (EGKS oder: Montanunion).<\/p>\n
Am 25. M\u00e4rz 1957 wurden dann in Rom die Vertr\u00e4ge zur Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europ\u00e4ischen Atomgemeinschaft (EAG, Euratom) von den Vertretern der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburg, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Italiens unterzeichnet. Mit den beiden Vertr\u00e4gen wurde der n\u00e4chste, noch bedeutendere Schritt der europ\u00e4ischen Integration unternommen. Die Ziele waren: der Aufbau einer Zollunion mit einem gemeinsamen Au\u00dfenzoll; der Abbau interner Handelshemmnisse und Errichtung eines gemeinsamen Marktes; die Bewegungsfreiheit f\u00fcr Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital sowie die engere Zusammenarbeit in der friedlichen Nutzung der Atomenergie.<\/p>\n
Die institutionelle Struktur und die Organe der EGKS (Parlament, Kommission, Rat, Gerichtshof, Wirtschafts- und Sozialausschuss) wurden f\u00fcr alle drei europ\u00e4ischen Gemeinschaften \u00fcbernommen. Die Regelungen traten am 1.1.1958 in Kraft. Sie gehen zur\u00fcck auf die Konferenz von Messina vom 1.\u20133.6.1955, auf der die europ\u00e4ischen Au\u00dfenminister ihren belgischen Kollegen Paul-Henri Spaak damit beauftragten, einen Bericht zu erarbeiten, auf dessen Basis die sp\u00e4teren Verhandlungen gef\u00fchrt wurden. Der Hintergrund dieses neuerlichen Versuchs, die Pl\u00e4ne einer engeren Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaftspolitik und der Atomenergie zu konkretisieren, war das Scheitern des Vertrags zur Errichtung einer Europ\u00e4ischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954. Dieses Scheitern brachte die Bef\u00fcrworter zu der \u00dcberzeugung, dass eine europ\u00e4ische Zusammenarbeit auch und vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet notwendig sei. Damit fand die Idee einer Zollunion und der Errichtung eines gemeinsamen Marktes und alle damit zusammenh\u00e4ngenden Ma\u00dfnahmen die notwendige Unterst\u00fctzung.<\/p>\n
1973 kam es zur ersten Vergr\u00f6\u00dferung der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft, der Westerweiterung. Neben Gro\u00dfbritannien traten auch Irland und D\u00e4nemark bei. Die norwegische Regierung wollte ihr Land ebenfalls in die europ\u00e4ische Integration f\u00fchren. Allerdings wurde der ausgehandelte und unterschriebene Beitrittsvertrag von der Bev\u00f6lkerung abgelehnt – 1994 geschah dieses ein weiteres Mal.<\/p>\n
Bis zur ersten Erweiterung hatten die Europ\u00e4ischen Gemeinschaften schon einige Entwicklungsschritte hinter sich gebracht. Als erstes hatte sich die EWG Schaffung einer Zollunion vorgenommen, mit deren Realisierung man 1959 begann. Dieses Ziel, f\u00fcr das man sich zehn Jahre Zeit lassen wollte, wurde 1968, erreicht. Zollunion hie\u00df: Freier Handel im Inneren der Gemeinschaft und gemeinsame Au\u00dfenz\u00f6lle. 1967 wurden die drei bis dahin selbstst\u00e4ndigen Gemeinschaften zur Europ\u00e4ischen Gemeinschaft (EG) zusammengelegt und mit gemeinsamen Institutionen ausgestattet. Seitdem gibt es die Europ\u00e4ische Kommission, den Rat der Europ\u00e4ischen Union und ein Europ\u00e4isches Parlament.<\/p>\n
Der EGKS-Vertrag („Montanunion“) war \u00fcbrigens der einzige, der zeitlich befristet war. Er hatte eine Laufzeit von 50 Jahren und endete 2002. Seine Regelungen wurden in den EG-Vertrag \u00fcbernommen, der die Bestimmungen f\u00fcr EWG und EAG zusammenfasste. Seit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags 2009 ist das Vertragswerk neu strukturiert und besteht aus dem EU-Vertrag (EUV) sowie dem Vertrag \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union (AEUV).<\/p>\n
Als erste gemeinschaftliche Politik wurde die Agrarpolitik entwickelt, was mit den Hungererfahrungen des Krieges und der Nachkriegszeit genauso zu tun hatte wie mit der Bedeutung, die der Landwirtschaft in den EG-L\u00e4ndern nach wie vor zukam, vor allem in Frankreich.<\/p>\n
Eine neue Aufgabe stellte sich der Gemeinschaft in den 1970er-Jahren durch die Entwicklungen in S\u00fcdeuropa. Griechenland, Portugal und Spanien hatten – durch eine Revolution oder schrittweise – ihre Diktaturen \u00fcberwunden, waren aber von politischer und wirtschaftlicher Stabilit\u00e4t weit entfernt. Die Europ\u00e4ische Gemeinschaft sah eine wichtige Aufgabe darin, sie in das europ\u00e4ische Geflecht einzubinden, was sie durch die S\u00fcderweiterung der Jahre 1981 (Beitritt Griechenlands) bzw. 1986 (Beitritt Spaniens und Portugals) tat.<\/p>\n
Neuen Schwung erhielt die europ\u00e4ische Integration durch die Einheitliche Europ\u00e4ische Akte, eine Revision der Gr\u00fcndungsvertr\u00e4ge, die 1987 in Kraft trat. Mit ihr wurde der Europ\u00e4ische Binnenmarkt geschaffen, der seit 1993 offiziell besteht und bis heute schrittweise ausgeweitet wurde. Der Binnenmarkt ist gegen\u00fcber einer Zollunion ein wesentlicher Schritt zu mehr Gemeinsamkeit. In ihm werden die vier Freiheiten verwirklicht. Kurz gesagt: Jeder kann innerhalb der Gemeinschaft einkaufen, Dienstleistungen beziehen oder anbieten, arbeiten und investieren, wo er will. Durch das Binnenmarktprojekt, das wesentlich auf den damaligen Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission, Jacques Delors, zur\u00fcckgeht, wurde die Europ\u00e4ische Gemeinschaft enger zusammengef\u00fchrt.<\/p>\n
Bereits 1993 war der Maastrichter Vertrag in Kraft getreten. Er war nach der Einheitlichen Europ\u00e4ischen Akte die zweite Reform der Gr\u00fcndungsvertr\u00e4ge. Das Wichtigste, was dieser Vertrag regelt, ist sicherlich die W\u00e4hrungsunion, also die Einf\u00fchrung des Euro, die dann 1999 Wirklichkeit wurde. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde auch die Europ\u00e4ische Union geschaffen: als das gemeinsame Dach f\u00fcr die Europ\u00e4ische Gemeinschaft, die Gemeinsame Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, die ebenfalls durch Maastricht ins Leben gerufen wurde, sowie die Rechts- und Innenpolitik der Union. 2009 sind diese sogenannten drei S\u00e4ulen durch den Lissabonner Vertrag genauso wie die Europ\u00e4ischen Gemeinschaften in der Europ\u00e4ischen Union aufgegangen.<\/p>\n
Mitte der 1990er-Jahre bestand die Europ\u00e4ische Union aus 15 Staaten, bildete einen Binnenmarkt, entwickelte eine Gemeinsame Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik und nahm Kurs auf eine Gemeinschaftsw\u00e4hrung. Aber die n\u00e4chste gro\u00dfe Herausforderung stand ihr bereits bevor: Viele europ\u00e4ische Staaten in Mittel-, Ost- und S\u00fcdosteuropa, der Vorherrschaft der Sowjetunion entronnen, strebten die Mitgliedschaft in der EU an.<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Union, urspr\u00fcnglich Europ\u00e4ische Gemeinschaft, war immer auf das gesamte Europa angelegt. Deshalb war es f\u00fcr die EU auch keine Frage, mit der neuen Situation entsprechend ihren Grunds\u00e4tzen umzugehen. Sie signalisierte den mittel- und osteurop\u00e4ischen Staaten, dass sie willkommen seien, und legte Bewertungsma\u00dfst\u00e4be fest, an denen die Kandidaten sich messen lassen mussten. Da der entsprechende Beschluss des Europ\u00e4ischen Rates 1993 in der d\u00e4nischen Hauptstadt gef\u00e4llt wurde, spricht man seitdem von den Kopenhagener Kriterien. Sie legen fest, dass ein Staat nur in die EU aufgenommen werden kann, wenn er rechtsstaatlich und demokratisch verfasst ist, wenn seine Wirtschaftsordnung marktwirtschaftlich und in der Lage ist, dem Druck der EU-Marktkr\u00e4fte stand zu halten, und wenn dar\u00fcber hinaus die Bereitschaft und F\u00e4higkeit besteht, das Gemeinschaftsrecht der EU (den sogenannten Acquis Communautaire) zu \u00fcbernehmen und anzuwenden.<\/p>\n
Die Voraussetzung, \u00fcberhaupt Verhandlungen \u00fcber den Beitritt aufzunehmen, ist die Erf\u00fcllung des politischen Kriteriums: Mit einem Land, das nicht eindeutig demokratisch ist, redet die EU nicht \u00fcber eine eventuelle Mitgliedschaft.In den Verhandlungen geht es ausschlie\u00dflich um die Frage, wie schnell die Regelungen akzeptiert und implementiert werden. Es wird lediglich \u00fcber \u00dcbergangszeiten verhandelt, nicht \u00fcber die Substanz der Vertr\u00e4ge selbst.<\/p>\n
1997 nahm die EU mit sechs Staaten (Polen, Tschechien, Estland, Ungarn, Slowenien und Zypern) Gespr\u00e4che auf, 1999 mit sechs weiteren L\u00e4ndern (Slowakei, Lettland, Litauen, Malta, Bulgarien und Rum\u00e4nien). Im Jahr 2004 kam es dann zur gro\u00dfen Osterweiterung, alle Kandidaten wurden in die EU aufgenommen. Lediglich bei Rum\u00e4nien und Bulgarien verz\u00f6gerte sich der Beitritt noch bis 2007. 2013 setzte sich der Erweiterungsprozess durch die Aufnahme Kroatiens fort.<\/p>\n
Mit dem Lissabonner Vertrag ist die institutionelle Reform der Europ\u00e4ischen Union auf absehbare Zeit abgeschlossen. Die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung, vor der die Union steht, ist die Bew\u00e4ltigung der Finanzkrise durch die Mitgliedstaaten sowie die Abwehr der Gefahren f\u00fcr den Euro. In der Bev\u00f6lkerung gibt es hohe Erwartungen an eine koordinierende und korrigierende Rolle der EU, andererseits aber auch Misstrauen gegen „zu viel Europa“. Eine wichtige Aufgabe der EU wird sein, \u00fcberzogene Erwartungen und zu gro\u00dfes Misstrauen zu d\u00e4mpfen und die Zustimmung der B\u00fcrger zur europ\u00e4ischen Integration zu erhalten. Hierzu kann auch ein st\u00e4rkeres gemeinsames Auftreten der EU und ihrer Mitgliedstaaten in internationalen Angelegenheiten beitragen.<\/p>\n