\u201eOb die Route 57 oder eine zus\u00e4tzliche Produktionshalle in einem der heimischen Industriegebiete \u2013 Planen und Bauen dauert generell zu lange. Manchmal nicht nur Monate, sondern Jahre oder Jahrzehnte.\u201c Klaus Gr\u00e4bener, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK), sieht in den langen Planungs- und Genehmigungszeiten eine entscheidende Entwicklungsbremse. \u201eStillstand und Frustration bei allen Beteiligten sind die Folge. Dabei brauchen wir gerade in Zeiten nachlassender Konjunktur wirksame Entwicklungsimpulse.\u201c Aktuell zeigt das Unternehmensbarometer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dass die Unternehmen den Zustand der Verkehrsinfrastruktur nur mit der Note 3,5 und den Ausbau der Digitalisierung sogar nur mit einer 3,7 bewerten. Nicht viel besser sieht es f\u00fcr Gewerbeansiedlungen oder den Stromnetzausbau aus.<\/p>\n
Beschleunigungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren sind aus Sicht der IHK in gleich mehreren Feldern m\u00f6glich. So gelten in Deutschland f\u00fcr alles Spezialgesetze und gesonderte Verfahren: f\u00fcr Autobahnen, Eisenbahnen sowie den Netzausbau. IHK-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Hans-Peter Langer: \u201eSinnvoll w\u00e4re es doch, zuk\u00fcnftig alle Infrastrukturen nach einem einheitlichen Verfahren zu planen und zu bauen. Das schafft einerseits eine gr\u00f6\u00dfere Transparenz. Andererseits k\u00f6nnen so die bereits in einzelnen Spezialgesetzen vorhandenen Beschleunigungseffekte auf alle Planverfahren ausgeweitet werden.\u201c<\/p>\n
Au\u00dferdem sollte die Zahl der Planungsstufen insgesamt reduziert und der Prozess entschlackt werden. Bislang gibt es auf jeder Planungsstufe eine gesonderte \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung und Umweltpr\u00fcfung. Dies schaffe Verwirrung. H\u00e4ufig w\u00fcssten weder B\u00fcrger noch Verb\u00e4nde oder Unternehmen, wann der richtige Zeitpunkt sei, sich in die Diskussion einzubringen, erl\u00e4utert Langer. Deshalb sei die Forderung des DIHK folgerichtig, die \u00d6ffentlichkeits- und Umweltpr\u00fcfung in einem Hauptsacheverfahren durchzuf\u00fchren, in dem die berechtigten Interessen, ob von B\u00fcrgern, Unternehmen oder Umweltvertretern, vorgetragen und diskutiert werden. In den nachfolgenden Verfahrensstufen k\u00f6nnte dann auf das Ergebnis dieser zentralen Abw\u00e4gungsentscheidung verwiesen werden.<\/p>\n
Ganz gleich, ob die Erweiterung eines bestehenden Gewerbe- oder Industriebetriebes oder eine Neuansiedlung ansteht: Grunds\u00e4tzlich wird heute ein zweistufiges Bauleitplanverfahren durchgef\u00fchrt. Zus\u00e4tzlich ist eine bau- oder immissionsschutzrechtliche Genehmigung n\u00f6tig. Mit einem einheitlichen Bauleitplanverfahren im Baurecht mit integrierter Zulassungsentscheidung k\u00f6nnten Verfahrensstufen wirkungsvoll zusammengefasst werden.<\/p>\n
Viel zu h\u00e4ufig werden aus Sicht der IHK Infrastrukturvorhaben noch analog geplant. Viele wichtige Planungsunterlagen und Gutachten st\u00fcnden nicht im Internet zur Verf\u00fcgung. Hans-Peter Langer: \u201eGrunds\u00e4tzlich sollten alle Plan- und Genehmigungsunterlagen bis hin zum Gerichtsverfahren auch digital zur Verf\u00fcgung stehen. Das w\u00fcrde f\u00fcr mehr Verfahrensinformation und -transparenz sorgen. Zudem lie\u00dfen sich auf diesem Wege Doppelpr\u00fcfungen und -erhebungen vermeiden.\u201c<\/p>\n
Ein weiteres Problem: Vielerorts gibt es juristische Auseinandersetzungen \u00fcber neue Autobahnwege, Stromtrassen oder Gewerbeansiedlungen. Dann ist in der Regel der Verwaltungsgerichtsweg er\u00f6ffnet. Die Verfahren gehen h\u00e4ufig durch alle Instanzen, und es dauert Jahre, bis eine rechtskr\u00e4ftige Entscheidung vorliegt. Klaus Gr\u00e4bener: \u201eBei allem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr berechtigte Interessen und ihre Wahrnehmung vor Gericht: Viel zu h\u00e4ufig machen wir die Erfahrung, dass Einzelinteressen ein wichtiges Infrastrukturvorhaben auf juristischem Wege \u00fcber Jahre hinaus verz\u00f6gern. Diese Zeit haben wir nicht!\u201c Die Wirtschaft sei auf eine leistungsf\u00e4hige, gut ausgebaute und zeitgem\u00e4\u00dfe Infrastruktur angewiesen. Dies gelte f\u00fcr die Verkehrswege ebenso wie f\u00fcr das schnelle Internet. Eine intensive \u00d6ffentlichkeitsarbeit zu wichtigen Infrastrukturprojekten trage sicher dazu bei, Konflikte fr\u00fchzeitig auszur\u00e4umen, wie das Beispiel der A45 (www.a45wirdneu.de<\/a>) zeige. Mindestens ebenso wichtig sei jedoch eine angemessene Verschlankung der administrativen Prozesse, betont der IHK-Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u201eOb die Route 57 oder eine zus\u00e4tzliche Produktionshalle in einem der heimischen Industriegebiete \u2013 Planen und Bauen dauert generell zu lange. Manchmal nicht nur Monate,…<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":4018,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[32,30,11],"tags":[],"class_list":["post-13518","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-infos","category-vermischtes","category-regionale-wirtschaft"],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/wronline-ihk.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13518"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13518\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13519,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13518\/revisions\/13519"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4018"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}