{"id":12319,"date":"2019-01-14T12:08:15","date_gmt":"2019-01-14T11:08:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/?p=12319"},"modified":"2019-01-14T12:08:15","modified_gmt":"2019-01-14T11:08:15","slug":"wenn-es-europa-nicht-gaebe-wir-muessten-es-erfinden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vdsm.net\/wronline\/wenn-es-europa-nicht-gaebe-wir-muessten-es-erfinden\/","title":{"rendered":"Wenn es Europa nicht g\u00e4be, wir m\u00fcssten es erfinden"},"content":{"rendered":"

Mit der Wahl des Europ\u00e4ischen Parlaments im Mai 2019 steht uns eine richtungsweisende Wahl f\u00fcr die Zukunft Europas bevor, meint Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister f\u00fcr Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, in seinem Beitrag f\u00fcr den NRW-Wirtschaftsblog „Klartext im Westen“<\/a>. Denn noch nie war es so wichtig, dass sich Menschen f\u00fcr die europ\u00e4ische<\/span>\u00a0Idee einsetzen und europafeindlichem Populismus die Stirn bieten. Die Rolle Europas als Fundament von Freiheit, Frieden und Demokratie hat sich \u00fcber Jahrzehnte bew\u00e4hrt. Seiner wachsenden Bedeutung f\u00fcr fairen Welthandel, digitalen Fortschritt, Klimaschutz und Energie sowie innere und \u00e4u\u00dfere Sicherheit m\u00fcssen wir uns noch bewusster werden und uns gezielt auf die gemeinsame Gestaltung dieser Themen konzentrieren. Oder anders gewendet: Wenn es Europa nicht g\u00e4be, wir m\u00fcssten es erfinden!\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/span><\/p>\n

Gemeinsam definierte Ziele helfen uns, den Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum als zweitgr\u00f6\u00dfte Wirtschaftszone der Welt mit einer j\u00e4hrlichen Wirtschaftsleistung von \u00fcber 17,5 Billionen US-Dollar strategisch zu positionieren und auf Spielregeln f\u00fcr fairen Welthandel hinzuwirken. Die ebenso besonnene wie kluge Haltung der EU-Kommission im Handelskonflikt mit den USA hat gezeigt, wie wirksam Europa bei der Sicherung freien Handels und fairen Wettbewerbs sein kann, wenn Europa\u00a0<\/span>ge<\/span>\u2013 und entschlossen handelt. Dies\u00a0<\/span>sollte<\/span>\u00a0die Verantwortlichen in Europa motivieren, sich k\u00fcnftig auf die ungel\u00f6sten gro\u00dfen Themen zu konzentrieren. Europa wird k\u00fcnftig mehr f\u00fcr seine \u00e4u\u00dfere Sicherheit wie f\u00fcr die wirksame Abwehr von Terror und organisierter Kriminalit\u00e4t im Innern tun und hierf\u00fcr geeignete Institutionen schaffen m\u00fcssen. Dies gilt ebenso f\u00fcr einen europ\u00e4ischen Energiebinnenmarkt mit gemeinsamen Klimazielen und\u00a0<\/span>marktlichen<\/span>\u00a0Anreizen f\u00fcr eine m\u00f6glichst effiziente Energieversorgung und Vermeidung von Treibhausgasen. Zentral f\u00fcr die k\u00fcnftige Wettbewerbsf\u00e4higkeit sind Fortschritte bei Schl\u00fcsseltechnologien wie K\u00fcnstliche Intelligenz (KI),\u00a0<\/span>Quantencomputing<\/span>, autonome Systeme,\u00a0<\/span>Blockchain<\/span>\u00a0und\u00a0<\/span>Cyber<\/span>Security. Wenn es hier gelingt, europ\u00e4ische Standards zu entwickeln und F\u00e4higkeiten gezielt auszubauen, k\u00f6nnen wir zentrale Zukunftsfelder der digitalen Welt auf Basis unseres Wertesystems weiterentwickeln.<\/span><\/p>\n

Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas machen \u2013 gerade deshalb ist der nachhaltige Auf- und Ausbau von Schl\u00fcsseltechnologien, Plattformen und Standards auf Europ\u00e4ischer\u00a0<\/span>Ebene f\u00fcr uns wesentlich. Gleiches gilt f\u00fcr die Zukunftsf\u00e4higkeit unserer Industrie. Ihre k\u00fcnftige Wettbewerbsf\u00e4higkeit wird davon abh\u00e4ngig sein, wie schnell es ihr gelingt, die ambitionierten Klimaziele durch grundlegende Innovationen und faire Investitionsbedingungen umzusetzen. \u00a0Dabei geht es auch um neue M\u00e4rkte und globale Wettbewerbsbedingungen f\u00fcr kohlenstoffarme Produkte und Produktionsverfahren innerhalb der EU \u2013 und damit auch in Nordrhein-Westfalen.<\/span><\/p>\n

Regionale Strukturprogramme, aber auch Programme der Europ\u00e4ischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) sind dabei auch zuk\u00fcnftig von besonderem Wert, um die dabei gewonnenen zus\u00e4tzlichen PS schnell auf die Stra\u00dfe zu bringen und den europ\u00e4ischen Mehrwert zum Wohle der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sichtbar zu machen. \u00a0<\/span><\/p>\n

Die stetig intensivierten Beziehungen mit unseren Nachbarl\u00e4ndern, vor allem den Benelux-Staaten und Frankreich, nehmen f\u00fcr uns dabei eine wichtige Rolle ein und helfen uns, die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit der Staaten im Industriezentrum Nord-West-Europas weiter zu vertiefen und gemeinsame Ziele anzugehen.<\/span><\/p>\n

Eines ist klar: der Austritt des Vereinigten K\u00f6nigreichs aus der Europ\u00e4ischen Union wird, unabh\u00e4ngig der Ausgestaltung zuk\u00fcnftiger Beziehungen, auch f\u00fcr Nordrhein-Westfalen nicht ohne Folgen bleiben. Die zuk\u00fcnftigen Beziehungen sollten daher, darin unterst\u00fctzen wir die Europ\u00e4ische Union, so eng wie m\u00f6glich sein. Wichtig ist aber auch, dass der EU-Binnenmarkt in seinem Gehalt, wie die Wahrung der vier Grundfreiheiten, nicht angetastet wird. Auch wenn ich mir pers\u00f6nlich w\u00fcnsche, dass das britische Volk eine zweite Gelegenheit erh\u00e4lt, um \u00fcber seinen Verbleib in der EU noch einmal abzustimmen, m\u00fcssen wir unter den gegebenen Bedingungen eine m\u00f6glichst akzeptable L\u00f6sung finden, die auch in Zukunft eine enge Zusammenarbeit zwischen der Europ\u00e4ischen Union und dem Vereinigten K\u00f6nigreich in den Bereichen Wissenschaft und Wirtschaft sowie gemeinsamer Sicherheit erlaubt.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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